burk GmbH

Tel: 07361-62574   mail [at] burk-aalen [.de]

    AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden.

    Burk GmbH
    Nägeleshofstraße 51
    73434 Aalen
    GERMANY

    Fon: 0 73 61 - 625 74
    Fax: 0 73 61 - 68 04 24

    eMail:
    mail [at] burk-aalen [.de]

    Registergericht:
    Amtsgericht Ulm, HRA 500038, HRB 731137


    USt.-Id.Nr.:
    DE 179537981

    Geschäftsführer:
    Michael Burk

    Downloadversion der AGB der Fa. Burk
    burk_aalen_agb_2010.pdf
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    (1) Gewerblicher Versand / Versandhandel, Geltung

    1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber gewerblichen Bestellern, Unternehmern sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB und sie liegen sämtlichen mit der Burk GmbH (nachfolgend Burk GmbH) geschlossenen Kaufverträgen zugrunde. Sie werden durch den Kunden spätestens mit der Entgegennahme der Ware angenommen.


    (2) Vertragspartner, Vertragsabschluss, Begriffsbestimmungen, Fristen

    2.1. Vertragspartner ist die Burk GmbH, Nägeleshofstraße 51, D-73434 Aalen (im Folgenden Burk GmbH genannt).

    2.2. Die in diesen AGB genannten Fristen, die sich auf Werktage beziehen, verstehen sich als Wochentage (Mo. - Fr.) mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
     
    2.3. Die von der Burk GmbH unter der Webadresse www.handwerker-abdeckvlies.de dargestellten Waren sind unverbindliche Einladungen zur Abgabe eines Bestellangebots durch den Kunden. Sie sind solange freibleibend, bis sie zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Der Kunde prüft vor jeder Bestellung in eigener Verantwortung, ob die dargestellten Waren seinen Anforderungen entsprechen. Darüber hinaus hat der Kunde Werktags (zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr) telefonisch oder per eMail die Möglichkeit, sich vorab über bestimmte Eigenschaften eines Produktes zu informieren.

    2.4. Die Verpflichtung, eine Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen schließt die Burk GmbH aus. Gleichfalls schließt die Burk GmbH aus, dass der Vertragstext nach Vertragsschluss für den Vertragspartner online zugänglich gespeichert wird und durch Passwort zugänglich ist.

    2.5. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Burk GmbH die Bestellung eines Kunden durch eine Auftragsbestätigung (schriftlich in Briefform oder per eMail) oder durch Auslieferung der Ware annimmt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung auf der Website www.handwerker-abdeckvlies.de oder eine Vergleichbare Bestätigung über den Eingang der Bestellung per eMail stellt keine Vertragsannahme durch die Burk GmbH dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung, dass bei der Burk GmbH eine Bestellung eingegangen ist.


    (3) Bestelldaten, Speicherung der Bestelldaten und AGB

    3.1. Die Bestelldaten von Kunden werden bei der Burk GmbH lediglich zur Abwicklung einer Bestellung gespeichert. Aus technischen Gründen und aus Sicherheitsgründen sind sie nach der Bestellung nicht mehr durch den Besteller abrufbar. Der Besteller kann die Bestelldaten jedoch auf der letzten Seite des Bestellvorgangs mit Hilfe der Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder die Zusammenfassung der Bestellung, die er per eMail zusammen mit diesen AGB automatisch erhalten hat, ausdrucken, archivieren oder aufbewahren.


    (4) Preise, Versand und Versandkosten

    4.1. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der zum Zeitpunkt des Vertragsschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten .

    4.2. Die Versandkosten werden derzeit pauschal mit 6,90 zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet. Ab einem Bestellwert in Höhe von 150,00 EUR netto entfallen die Versandkosten .

    4.3. Soweit darüber hinaus (zum Beispiel wegen Aufteilung der Lieferung in mehrere Sendungen oder anderer besonderer Vereinbarungen) höhere Lieferkosten entstehen, die nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurden, ist die Burk GmbH berechtigt, die tatsächlich anfallenden Versandkosten zusätzlich zu berechnen. In einem solchen Falle erhält der Kunde durch die Burk GmbH schriftlich oder per eMail eine gesonderte Bestellbestätigung mit den ausgewiesenen höheren Versandkosten.


    (5) Zahlung

    5.1. Die Burk GmbH liefert derzeit bis auf weiteres grundsätzlich auf Rechnung. Eine  Änderung der Zahlungsweise, Ergänzungen und / oder der Ausschluss bestimmter Zahlungsarten behält sich die Burk GmbH vor.

    5.2. Rechnungen der Burk GmbH sind sofort mit Zugang und ohne Abzug von Skonto fällig. Im Falle des Verzuges werden mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.


    (6) Termine, Höhere Gewalt, Verzug

    6.1. Verbindliche Liefertermine bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

    6.2. Die Lieferfrist oder ein Liefertermin ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Nachfristen müssen angemessen und dürfen grundsätzlich nicht kürzer als 10 Werktage sein.

    6.3. Ereignisse und Fälle höherer Gewalt, die nicht auf schuldhaftes Handeln der Burk GmbH zurückzuführen sind oder auf welche die Burk GmbH keinen Einfluss hat, und die ihr eine Leistung unmöglich macht oder mindestens wesentlich erschwert, führen nicht zu Verzugsfolgen bzw. einer Haftung wegen Unmöglichkeit. (Hierzu zählen beispielsweise folgende Ereignisse und Umstände: Feuer, Stürme, Überschwemmungen, Naturkatastrophen, Krieg, Sabotage, Explosionen, Aufstände oder auch behördliche Maßnahmen und Anordnungen und ähnliches.)

    6.4. Sind die in 6.3. definierten Ereignisse und Umstände nur von vorübergehender Natur, führen sie nur zu einem entsprechenden Aufschub der Verpflichtungen und nur für die Dauer der Behinderung, ggf. zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.

    6.5. Die in 6.3. aufgeführten Umstände sind auch dann durch die Burk GmbH nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges entstehen. Über Beginn und Ende sowie über die Art des Hindernisses wird die Burk GmbH den Kunden unverzüglich informieren, sobald die Burk GmbH davon erfahren hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, den Kunden zu informieren.

    6.6. Wenn der Kunde die eingetretene Verzögerung zu vertreten hat, ist die Burk GmbH berechtigt, die ggf. anfallenden Mehrkosten in Rechnung zu stellen.

    6.7. Die Burk GmbH ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn sie selbst nicht rechtzeitig oder falsch beliefert worden ist und diesen Mangel oder die fehlende Verfügbarkeit nicht selbst zu vertreten hat . Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird die Burk GmbH den Kunden unverzüglich informieren, sobald die Burk GmbH davon erfahren hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, den Kunden zu informieren. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.


    (7) Erfüllungsort, Lieferung und Gefahrübergang

    7.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Burk GmbH in Aalen.

    7.2. Die Burk GmbH liefert grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland . Sie bestimmt dabei den Transporteur nach billigen Ermessen. Die Auslieferung erfolgt dabei ggf. in Abhängigkeit von Abmessungen, Gewicht und Stückzahl mit verschiedenen Transporteuren.

    7.3. Zu jedem Artikel auf der Website www.handwerker-abdeckvlies.de wird die Verfügbarkeit und ggf. die Lieferzeit bei der Produktdarstellung angegeben oder sie kann unter den auf der Website www.handwerker-abdeckvlies.de genannten Kontaktmöglichkeiten erfragt werden.

    7.4. Sendungen an Packstationen, Postfächer oder postlagernde Sendungen werden nicht ausgeführt. Entsprechende Bestellungen gelten als nicht erfolgt und werden nicht bearbeitet.

    7.5. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben worden ist oder mit Anzeige, dass die Ware zu Abholung am Erfüllungsort bereit steht. Wird der Versand auf Kundenwunsch verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Bei Rücksendungen an die Burk GmbH geht die Gefahr mit Übergabe der Ware in den Geschäfts- / Lagerräumen der Burk GmbH auf die Burk GmbH über.


    (8) Eigentumsvorbehalt

    8.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen) bleibt die Ware Eigentum der Burk GmbH. Ware, an welcher der Burk GmbH Eigentum oder Miteigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer verwahrt Vorbehaltsware der Burk GmbH unentgeltlich.
     
    8.2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent zwischen dem Kunden und der Burk GmbH) tritt der Käufer mit Zustandekommen des verbindlichen Vertrages sicherungshalber bereits jetzt in vollem Umfang an die Burk GmbH ab und ermächtigt die Burk GmbH, die an die Burk GmbH abgetretenen Forderungen einzuziehen.

    8.3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der Burk GmbH hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Daraus ggf. entstehende Kosten und Schäden trägt der Käufer.

    8.4. Bei jeglichem vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Burk GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Vorbehaltsware herauszuverlangen.


    (9) Gewährleistung, Mängelrügen

    9.1. Allen Kaufverträgen mit der Burk GmbH liegen die gesetzlichen Gewährleistungsfristen zugrunde.

    9.2. Der Käufer muss der Burk GmbH offensichtliche Mängel unverzüglich (§ 377 HGB) schriftlich  anzeigen. Bei einer späteren Feststellung nicht offensichtlicher Mängel gilt ebenfalls die Verpflichtung zur unverzüglichen schriftlichen Rüge. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als Mangelfrei abgenommen.

    9.3. Der Kunde trifft im Rahmen des Zumutbaren geeignete Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation der Mängel. Er überlässt der Burk GmbH im Mangelfall alle verfügbaren Informationen und unterstützt die Mangelbeseitigung im Rahmen seiner vertraglichen Mitwirkungspflichten.

    9.4. Soweit das Gesetz bei Mängeln die Wahl zwischen Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zur Nacherfüllung vorsieht, wird diese Wahl durch die Burk GmbH getroffen.

    9.5. Erlangt der Kunde im Rahmen der Nacherfüllung durch Ersatzlieferung eine neue Sache oder tritt er vom vertrag zurück, so ist er zur Rückgewähr der zuerst gelieferten Sache und zum Wertersatz verpflichtet. Darüber hinaus hat er die gezogenen Nutzungen zu ersetzen.


    (10) Haftung

    10.1. Die Burk GmbH haftet für Schadenersatzansprüche gleich welcher Art nur dann, wenn die Ansprüche auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen oder wenn der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Unberührt bleibt die Haftung bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes.

    10.2. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.d. § 444 BGB. In diesen Fällen haftet die Burk GmbH unbeschränkt auch bei einfacher Fahrlässigkeit .

    10.3. Die Burk GmbH übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind. Unberührt bleibt das Recht des Käufers, nachzuweisen, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.


    (11) Datenschutz

    11.1 Die Burk GmbH speichert Bestell- und Adressdaten der Kunden nur zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung, für Gewährleistungsfälle und zu Informationszwecken im Rahmen gesetzlicher Informationspflichten (z.B. Rückrufe).

    11.2. Die Burk GmbH erteilt gem. Bundesdatenschutzgesetz unentgeltliche Auskunft über gespeicherte Daten, das Zustandekommen dieser Daten und die Bedeutung der gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten. Sämtliche Fragen und Auskünfte zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten, sind an die Burk GmbH, Nägeleshofstraße 51, 73434 Aalen, Telefon 0 73 61 - 625 74, Fax 0 73 61 - 68 04 24, eMail: mail [at] burk-aalen [.de] zu richten. Für Datenberichtigungen oder Ergänzungen sowie Löschungen sind ebenfalls diese Kontaktdaten zu verwenden.


    (12) Gerichtsstand und sonstige Regelungen

    12.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz der Burk GmbH (Aalen) vereinbart. Die Firma Burk ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

    12.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag einen von den Parteien nicht erkennbaren oder vorhersehbaren Mangel aufweist.

    12.3. Für sämtliche Rechtsgeschäfte mit der Burk GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.